Kommunalpolitik

Geplanter B41-Ausbau beschäftigt Rat

Die Gemeinderatsitzung begann mit einer Schweigeminute. Auf der Tagesordnung standen unter anderem der Ausbau der B41 zwischen Rimsberg und Schmißberg.

vom 5. November 2018 (Protokoll hinzugefügt)


Der B41-Ausbau stößt im Rat auf einige Frage – eine Stellungnahme an den LBM ist das Ergebnis.

Die Gemeinderatsitzung des Schmißberg Gemeinderats begann mit einer Schweigeminute für Stefan Schuch. Das langjährige Gemeinderatsmitglied war nach einer kurzen schweren Krankheit unerwartet Ende August verstorben. Zuvor hatte Stefan Schuch sein Mandat niedergelegt und war als Chef der Schmißberger Feuerwehr zurückgetreten.

Tagesordnungspunkt eins der Sitzung war der Jahresabschluss für das Jahr 2015. Darin schreibt die Gemeinde ein Defizit von rund 30.000 Euro. Das sind rund 10.000 Euro mehr als geplant. Grund dafür ist, dass die Erträge aus der Holzwirtschaft geringer ausgefallen sind als geplant. Dazu kommen Investitionen am Gemeinschaftshaus beispielsweise. Dort war das Dach saniert worden.

Auf der Tagesordnung stand daneben auch der geplante B41-Ausbau. Auf der Bundesstraße plant der Landesbetrieb Mobilität (LBM) zwischen Rimsberg und Schmißberg eine dritte Fahrspur. Diese Tatsache löste im Gemeinderat einigen Diskussionsbedarf aus. Denn der Rat befürchtet, dass durch die dritte Fahrspur die Auf- und Abfahrt auf die B41 für Schmißberger Bürgerinnen und Bürger gefährlicher werden könnte. Diese Befürchtung soll dem LBM in einer Stellungnahme mitgeteilt werden. Außerdem sind laut den Ausbauplänen auch gemeindeeigenen Grundstücke betroffen, auch das machte eine Entscheidung des Schmißberger Gemeinderates notwendig. Den Plänen der Straßenbaubehörde stimmt der Schmißberger Rat aber grundsätzlich zu.

Weitere Themen, die während der Sitzung behandelt worden sind, sind eine Forderung gegenüber der Jagdgenossenschaft sowie die Annahmen von Spenden. Die Firma Horst Korb spendete der Gemeinde 700 Euro für die Wiederansiedlung des Storches.

Sitzungsprotokoll vom 23. Oktober 2018


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