Kommunalpolitik

Gewerbegebiet und Gemeinschaftshaus
waren Themen

Der Gemeinderat diskutierte über ein mögliches Gewerbegebiet sowie die zukünftige Nutzung des Gemeinschaftshauses. Auch ein Neujahrsempfang war Thema.

vom 9. November 2019 I Aktualisiert am 14. November 2019 (Protokoll hinzugefügt)


Der Schmißberger Gemeinderat beschäftigte sich in seiner Sitzung im Gemeinschaftshaus neben einem möglichen Gewerbegebiet unter anderem mit der Verlegung eines Erdkabels in den Boden. Dazu hielt ein Mitarbeiter des Stromanbieters Westnetz einen Vortrag (Details siehe Protokoll).

Ein weiteres Thema der Sitzung im Gemeinschaftshaus war ein gemeinschaftliches Gewerbegebiet der Gemeinde Schmißberg mit der Stadt Birkenfeld.

Die Verbandsgemeindeverwaltung Birkenfeld ermittelt zurzeit im Rahmen der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes mögliche Gewerbeflächen im Bereich der Verbandsgemeinde Birkenfeld. Die Flächen werden nach bestimmten Kriterien ausgesucht (z.B. Anbindung an die Bundesstraße, Eignung in Bezug auf Naturschutz usw.). Bei erster Betrachtung der VG Birkenfeld haben sich verschiedene Potenzialflächen herauskristallisiert.

Dabei auch die Fläche in der Gemarkung Schmißberg (siehe Bild). Die Fläche muss nun weiter durch ein Fachbüro auf Geeignetheit überprüft werden. Voraussetzung dafür ist die Zustimmung der Ortsgemeinde. Die Kosten für die Ingenieurleistungen (Prüfung der Geeignetheit) übernimmt die Verbandsgemeinde Birkenfeld.

Eine Karte der Verbandsgemeinde Birkenfeld, die während der Sitzung im Gemeinschaftshaus gezeigt wird. Auf der Karte ist zu sehen, wo das neue Gewerbegebiet entstehen könnte.
Der Schmißberger Teil des neugeplanten Gewerbegebietes befindet sich direkt an der Bundesstraße 41 zwischen der Abfahrt Rimsberg und Schmißberg. Bild: Verbandsgemeinde Birkenfeld

Die in der Verbandsgemeinde Birkenfeld geeigneten Flächen werden im November 2019 der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe zur Aufnahme in den Regionalplan vorgestellt. Parallel muss der Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Birkenfeld fortgeschrieben werden. Die Ortsgemeinde verpflichtet sich nicht dazu, später eine Bauleitplanung in die Wege zu leiten. Die Planungshoheit liegt weiterhin bei der Ortsgemeinde.

Der Gemeinderat stimmt einer unverbindlichen und kostenlose Prüfung der Verbandsgemeinde Birkenfeld zu.

Weitere Themen der Sitzung waren unter anderem die Nutzungsmöglichkeiten des Gemeinschafshauses sowie ein Neujahrsempfang, den es im kommenden Jahr wieder geben soll.

Sitzungsprotokoll der Sitzung vom 5. November 2019


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