Bundestagswahl 2021

Medienberichte: Wahllokal-Fusion vom Tisch

Die Bundestagswahl im September schlägt in Schmißberg bereits jetzt hohe Wellen. Denn die diskutierte Wahllokal-Fusion sorgt für viel Ärger – jetzt scheint aber eine Lösung gefunden.

vom 29. Mai 2021 I Update vom 9. Juni 2021 (Wahllokal-Fusion vom Tisch)


Wählen Rimsberger und Elchweilerer an der Bundestagswahl 2021 in Schmißberg? Die Antwort auf diese Frage: Nein! Aber!

Wahllokal kleinerer Gemeinden werden nicht zusammengelegt, nur die Stimmen werden gemeinsam ausgezählt. Das berichtet unter anderem die Nahe-Zeitung und beruft sich auf die Kreiswahlleitung.

Am Beispiel Schmißberg bedeutet das: Am Ende der Wahl bringen die Wahlvorstände von Rimsberg und Elchweiler ihre Urnen nach Schmißberg, wo gemeinsam ausgezählt wird. Dabei ist vor der Wahl schon klar, dass die Urnen nach Schmißberg gebracht werden.

Hintergrund ist die neue Bundeswahlordnung (§68). Demnach darf in Gemeinden mit weniger als 50 abgegebenen Stimmen nicht ausgezählt werden. Auf diese Weise soll das Wahlgeheimnis gewahrt bleiben, weil Stimmabgaben nicht rekonstruiert werden können.

Wie Ortsbürgermeister Rudi Weber mitteilte und verschiedene Medien berichteten, soll die Landeswahlleitung deswegen den Vorschlag zur Wahllokal-Fusion gemacht haben. Demnach sollten Wahllokale zur Bundestagswahl 2021 in Gemeinden mit weniger als 300 wahlberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner mit anderen Gemeinden zusammengelegt werden, weil die Landeswahlleitung dort eine geringe Stimmabgabe befürchtete.

Massive Kritik der Ortsbürgermeister

Für Schmißberg hätte dies bedeutet: Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden Elchweiler und Rimsberg kommen ins Gemeinschaftshaus nach Schmißberg, um zu wählen.

Ortsbürgermeister Rudi Weber kritisierte diesen Vorschlag. „Bewährte Strukturen werden aufgelöst. Es ist zu befürchten, dass zukünftig immer so verfahren wird. Es entsteht aus ökologischer Sicht viel unnötiger Autoverkehr. Die Wahlbeteiligung wird sinken.“

Außerdem hatten Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister anderer Dörfer erklärt, dass ihre Wahlvorstände nicht in anderen Dörfern Dienst machen würden.

Der Wahlboykott drohte!

Kreiswahlleitung sah zunächst Probleme bei Alternativ-Lösung

Wie der SWR berichtete, sah die Kreiswahlleitung des zuständigen Wahlkreises zunächst Probleme darin, Urnen von Wahllokal zu Wahllokal zu fahren.

Von dort hieß es, dass sich dadurch die Auszählung verzögern könnte. Denn mit der Auszählung dürften die anderen Wahllokale erst dann beginnen, wenn alle Stimmen dort vorliegen würden.


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