Kommunalpolitik

Weniger Gewerbesteuer für die Gemeinde

Der Gemeinderat beschließt unter anderem den Haushalt für 2016/2017. Die Gemeinde muss mit weniger Gewerbesteuer-Einnahmen planen.

vom 22. Juli 2016

Weniger Gewerbesteuer für die Gemeinde

Die Gewerbesteuer-Einnahmen sinken.

Auf der Tagesordnung der Gemeinderatsitzung stand unter anderem der Haushaltsplan 2016/2017. Dieser wurde einstimmig verabschiedet. Laut dem Finanzplan verdient die Gemeinde Schmißberg in den kommenden Jahren etwa 75 Prozent weniger über die Gewerbesteuern. Die Gründe, warum die Gemeinde weniger Einnahmen über die Gewerbesteuer erzielen wird, sind derzeit noch unklar.

Der Rat diskutierte ebenfalls die Neueinteilung des Forstreviers. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, sich dem Revier Birkenfeld-Leisel anzuschließen. Das Revier steht unter staatlicher Aufsicht und erstreckt sich über eine Fläche von etwa 2.000 Hektar. Davon fallen rund 40 Hektar auf die Gemeinde Schmißberg ab. Zuvor hatten sich einige Gemeinden der Verbandsgemeinde (VG) Birkenfeld von dem ursprünglichen sowie staatlichen Revier getrennt. Die Gemeinden verwalten ihre Wälder jetzt zusammen und eigenverantwortlich. Deswegen ist die Neueinteilung des Reviers notwendig.

Daneben besprach der Rat die Anschaffung eines Freischneiders. Der kostet etwa 450 Euro und soll in Zukunft die Gemeindearbeiter sowie die Schmißberger Rentner bei ihrer Arbeit unterstützen.

Zudem beriet das Gremium über die Bäume in der Waldstraße. Der Rat berät darüber, die Bäume zu fällen, um die Lebensqualität in der Waldstraße zu verbessern. Denn durch den hohen Baumwuchs entlang des oberhalb der Straße liegenden Kraußberg, sind die Bedingungen in der Straße feucht und schattig. Dies stellt ein Problem für einige Anwohner dar.

Thema war auch die Reinigung des Dorfgemeinschaftshauses und des Schlachthauses gesprochen. Denn es fehlen zunehmend Freiwillige, die die Reinigung der Gemeinschaftshäuser übernehmen. Der Gemeinderat plant erneut für die ehrenamtliche Tätigkeit in persönlichen Gesprächen sowie in der Dorfschelle zu werben.

Sitzungsprotokoll vom 22. Juli 2016


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