Kommunalpolitik

Gemeinderat beschließt Nachtragshaushalt

Der Schmißberger Gemeinderat beschließt unter anderem einen Nachtragshaushalt für 2015. Grund dafür ist die Sanierung des Gemeinschaftshauses.

vom 27. Oktober 2015


Der Nachtragshaushalt der Gemeinde Schmißberg war ein Thema der Gemeinderatsitzung. Doch neben dem Nachtragshaushalt gab es noch andere Dinge zu besprechen:

Ergebnis der Jahresabrechnung 2013

Die Gemeinde Schmißberg konnte im Jahr 2013 einen Überschuss im Ergebnishaushalt von rund 7.000 Euro verbuchen. Auch der Finanzhaushalt weist einen Überschuss von rund 13.000 Euro auf. Der Ergebnishaushalt ist eine einfache Gewinn- und Verlustrechnung im betriebswirtschaftlichen Sinne. Dort werden alle Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen aufgelistet und gegenübergestellt.

Eine Einzahlung stellt beispielsweise eine Barspende dar. Ein Ertrag kann beispielsweise die Einnahmen von Gewerbesteuern sein. Der Finanzhaushalt ist die Bilanz der Gemeinde mit Aktiva und Passiva. Dort werden Forderungen und Verbindlichkeiten in Form von Buchungskonten aufgelistet. Der Gemeinderat erteilt die Entlastung für die Kassenprüfer des Jahres 2013 einstimmig.

Nachtragshaushalt 2015

Des Weiteren berät der Gemeinderat über die neue finanzielle Lage der Gemeinde, die sich seit Beginn des Jahres ergeben hat. Die Konsequenz der Beratung ist die Verabschiedung eines Nachtragshaushaltes für 2015. Grund für die Haushaltskorrektur sind unter anderem die Kosten für die Dachsanierung am Gemeinschaftshaus. Die Sanierung hat die Gemeinde 40.000 Euro gekostet. Die Verbandsgemeinde Birkenfeld hat davon 20.500 Euro bezuschusst. Folglich sind von der Ortsgemeinde Schmißberg noch 19.500 Euro zu tragen.

Der Ergebnishaushalt des Jahres 2015 weißt derzeit ein Minus von rund 20.000 Euro auf. Auch der Finanzhaushalt weißt ein Minus von rund 32.000 Euro auf. Gründe für das Defizit sind neben der Sanierung des Gemeinschaftshausdaches auch das Wegfallen von Einnahmen durch die Gewerbesteuer. Der Nachtragshaushalt 2015 wird einstimmig angenommen.

Bildung eines Wahlvorstandes

Der Gemeinderat beschließt einen Wahlvorstand für die kommenden Verbandsgemeinde- und Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Wahlvorstandsvorsitzender wird Adolf Schuch. Das Wahllokal ist in diesem Jahr im Schlachthaus. Denn das Gemeinschaftshaus ist am Wahltag (13. März 2016) bereits vermietet. Der Gemeinderat beschließt den gebildeten Wahlvorstand anzunehmen.

Mitteilungen und Anfragen

Der Gemeinderat berät über die Fahrt am 13. November zur Preisverleihung des Landesentscheides des Bundeswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ in die Fruchthalle nach Kaiserslautern. Es gibt Pläne dafür, T-Shirts und ein Banner zu drucken, um für die Gemeinde zu werben. Darauf die Aufschrift: „Wir lieben Schmißberg“. Die Aufgabe, das Banner und die T-Shirts zu bestellen, übernimmt Sebastian Grauer. Insgesamt haben sich mehr als 30 Schmißberger/rinnen für die Fahrt nach Kaiserslautern angemeldet. Treffpunkt ist am 13. November 2015, 12:30 Uhr am Gemeinschaftshaus.

Der Erste Beigeordnete Rudolf Weber teilt dem Gemeinderat mit, das Julia Glöckner und Jürgen Noss der Gemeinde Glückwünsche für den zweiten Platz im Landesentscheid des Bundeswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ haben zukommen lassen. Außerdem teilt er dem Ortsgemeinderat mir, dass er der Verbandsgemeinde Birkenfeld mitgeteilt hat, in diesem Jahr keine Straßensanierungen durchzuführen.

Weiter wurde darüber beraten, ob sich Schmißberg an einer Sammelbestellung der Verbandsgemeinde Birkenfeld beteiligt, womit Ortsschilder bestellt werden sollen, die den Aufdruck „Nationalparkgemeinde“ haben. Das war bereits in einer der vergangenen Sitzungen Thema.

Auch berät der Gemeinderat über die Versetzung des Ortsschildes am Ortsausgang in Fahrtrichtung Elchweiler. Denn das Schild soll in Zukunft weiter vorne stehen.

Planung für Wanderweg schreiten voran

Der Zweite Beigeordnete Ralph Dietz berichtet von der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung, die er in Vertretung für Ortsbürgermeister Adolf Schuch besucht hat. Dort ging es unter anderem um den Versicherungsschutz bei ehrenamtlichen Arbeitseinsätzen. Nach kurzer Beratung stellt sich heraus, dass dies in Schmißberg kein Problem ist. Denn viele Ehrenämtler der Gemeinde haben spezielle Ausbildungen, sodass die Versicherungsauflagen erfüllt sind.

Sitzungsprotokoll vom 27. Oktober 2015


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