Kommunalpolitik

Rat befasst sich mit Hundekot und Forstwirtschaft

Mit acht Tagesordnungspunkten musste der Schmißberger Rat sich in seiner Sitzung befassen. Darunter auch ein Punkt, der in der Vergangenheit schon für große Diskussionen sorgte.

vom 4. Februar 2020

Drei Windräder bei Elchweiler.

Insgesamt acht Tagesordnungspunkte, hatte der Rat von Schmißberg am Dienstagabend zu bearbeiten. Themen, die auf der Tagesordnung standen, waren unter anderem die anhaltende Hundekotproblematik, die Grundsteuer sowie die Forstwirtschaftspläne.

Los ging die Sitzung mit den Forstwirtschaftspläne und dem voraussichtlichen Ergebnis für die Gemeinde aus dem Holzverkauf für das Jahr 2020. Die legte die zuständige Forstbeamtin Gros vor. Demnach plant die Försterin für die Gemeinde für das Jahr 2020 mit einem Verlust von rund 200 Euro. Der Verlust ergibt sich aus dem geplanten Verkaufserlös des Holzes, in Höhe von rund 6.800 Euro, abzüglich der Aufwendungen für beispielsweise den Forstbetrieb in Höhe von rund 7.000 Euro. Der Rat stimmte dem neuen Forstwirtschaftsplan einstimmig zu.

Ein weiteres leidiges Thema waren die anhaltenden Probleme mit Hundekot. Einige Hundebesitzer haben in der Vergangenheit mehrfach ihre Hunde in die Anlagen der Gemeinde machen lassen. Das führte zu Protesten vieler Bürger. Der Gemeinderat hat ein Schreiben verfasst, dass noch einmal an alle Hundebesitzer in der Gemeinde appelliert. Außerdem soll eine zusätzliche Box mit Hundekottüten aufgehangen werden.

In einem anderen Punkt beriet der Gemeinderat über verschiedene Steuersätze der Gemeinde. Darunter beispielsweise die Grundsteuer B, die jeder Haus- oder Grundstücksbesitzer zahlen muss oder die Hundesteuer. Auch die Gewerbesteuer war Teil der Diskussion. Der Gemeinderat kam zu dem Ergebnis, dass alle Sätze deutlich unterhalb des Schnitts der Verbandsgemeinde Birkenfeld liegen. Das Ergebnis der Diskussion: Die Sätze in der Gemeinde werden leicht angehoben (Details siehe angehängtes Protokoll Punkt 7). Der Rat stimmte der Erhöhung einstimmig zu.

Sitzungsprotokoll vom 4. Februar 2020


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